DRJV – Konferenz – Der Angriff auf die Ukraine und das Recht
Deutsch-Russische Juristenvereinigung e.V. Германо-Российская ассоциация юристов
EINLADUNG
Die Deutsch-Russische Juristenvereinigung e.V. veranstaltet
am Freitag, 23.06.2023 von 13.00 bis ca. 19.00 Uhr
in den Räumen des Hotels Pestana (Stülerstraße 6, 10787 Berlin) eine Tagung:
Der Angriff auf die Ukraine und das Recht
Der im Februar 2022 begonnene russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Europa und die Welt erschüttert. Der Krieg und damit einhergehende Kriegsverbrechen haben unglaubliches Leid über die Bevölkerung der Ukraine gebracht. Zugleich hat die Entwicklung Russlands zu einem Unterdrückungs- und Willkürstaat einen Abschluss gefunden. Die Wirtschaft weltweit schließlich wird massiv durch den Krieg und die Sanktionen belastet.
All diese Themen werden in der Öffentlichkeit heftig diskutiert. Dabei stehen auch die rechtlichen Facetten im Fokus, werden aber häufig ohne genaue Kenntnis der juristischen Rahmenbedingungen und der Verhältnisse vor Ort erörtert. Dennoch dürfte klar sein, dass sowohl die Bewertung als auch eine Beendigung des Krieges ohne rechtliche Instrumente nicht möglich sind.
Mit der Tagung möchte die DRJV zum Austausch über die rechtlichen Aspekte und Folgen
des Krieges einladen. Namhafte Referenten mit umfangreicher Osteuropaerfahrung werden versuchen, die Vorgänge rechtlich einzuordnen. Zugleich wird dem Meinungsaustausch und dem Networking unter Mitgliedern und Interessenten breiter Raum eingeräumt.
Für die Teilnahme ist eine Anmeldung (Mail: Anmeldungen@drjv.org, Fax: 040 /38 999 333) erforderlich– siehe Anmeldeformular auf der letzten Seite. Die Tagungsgebühr beträgt für Mitglieder der DRJV € 50,00 und für Externe € 100,00 (für Studierende/ Referendare ist auf Antrag eine Ermäßigung möglich).
Tagungsprogramm:
12.30 Uhr 13.00 Uhr 13.05 Uhr 13.35 Uhr
Registrierung der Teilnehmer
Begrüßung und Eröffnung der Tagung
Keynote: Michael Thumann (Die Zeit, Moskau/Berlin)
Forum I: Der Krieg und das Völkerrecht
Völkerrechtliche Aspekte des Krieges / Sondertribunal und Haftbefehl gegen Putin / Völkerrechtsnihilismus Russlands
Prof. Dr. Helmut Aust (Freie Universität Berlin)
Prof. Dr. Stefanie Bock (Philipps-Universität Marburg) Prof. Dr. Otto Luchterhandt (Universität Hamburg) Moderation: Prof. Dr. Rainer Wedde (Wiesbaden) Kaffeepause
Forum II: Der Krieg und die Repression in Russland
Verschärfung von Straf- und Ordnungwidrigkeitsregelungen / Verhinderung freier journalistischer Arbeit / Drohende weitere Einberufungswelle / Welche Rolle spielt der verfassungsmäßige Grundrechtsschutz (noch)?
Galina Arapova (Berlin)
Oxana Grinberg (Berlin)
Prof. Dr. Rainer Wedde (Wiesbaden)
Moderation: RA Dr. Hans Janus (Hamburg)
Kaffeepause
Forum III: Der Krieg und die Wirtschaft
EU-Sanktionen gegen Russland / Russische Gegenmaßnahmen / Auswirkungen der Sanktionen auf die deutsche und russische Wirtschaft
Dr. Janis Kluge (Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin)
RA Helge Masannek (Rödl & Partner, Nürnberg) RAin Dr. Bärbel Sachs (Noerr, Berlin) Moderation: RAin Tanja Galander (GvW, Berlin) Zusammenfassung, danach Ende der Veranstaltung
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